Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 13.05.2019

Allgemeine Bedingungen der Deposit Solutions GmbH für die Nutzung der ZINSPILOT-Website und der damit verbundenen Angebote

Die Nutzung der ZINSPILOT-Website und der damit verbundenen Angebote der Deposit Solutions GmbH (nachfolgend „ZINSPILOT“) unterliegt den nachfolgenden Regelungen:

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I. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der ZINSPILOT-Website


1 Geltungsbereich

ZINSPILOT erbringt alle Leistungen ausschließlich unter der Geltung dieser Allgemeinen Bedingungen, soweit mit Ihnen nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wird. Die Geltung etwaig entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen.

 

2 Technische Voraussetzungen, Einschränkungen

ZINSPILOT überträgt Daten im Nutzerbereich der ZINSPILOT-Website nur verschlüsselt, kann für die Sicherheit des Datentransports außerhalb der eigenen Website jedoch keine Gewährleistung übernehmen. ZINSPILOT bemüht sich, im Rahmen des technisch und wirtschaftlich Zumutbaren jederzeit den Zugang zur ZINSPILOT-Website zu ermöglichen. ZINSPILOT behält sich jedoch vor, den Zugang zur ZINSPILOT-Website jederzeit vorübergehend einzuschränken oder vorübergehend auszusetzen, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server, der Leistungen oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen von ZINSPILOT dient.

 

3 Leistungen

Sämtliche auf der ZINSPILOT-Website eingestellten Informationen sind unentgeltlich und unverbindlich. Die auf der Website dargestellten Anlageangebote sind keine Vertragsangebote von ZINSPILOT oder des jeweiligen Leistungserbringers. Jegliche Informationen über Leistungen und Konditionen oder sonstige Informationen auf der ZINSPILOT-Website stellen auch keine Beratungsleistung gegenüber dem Nutzer dar, sondern sollen ausschließlich der Erleichterung des Nutzers dienen, auf die ZINSPILOT keinen Einfluss nimmt.

 

4 Inhalte

4.1 Haftung für Inhalte

ZINSPILOT bemüht sich, die Inhalte der Website aktuell zu halten. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann die Aktualität und Richtigkeit der Inhalte jedoch nicht garantiert werden.

Als Diensteanbieter ist ZINSPILOT gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf der Website nach den gesetzlichen Regelungen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist ZINSPILOT als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird ZINSPILOT diese Inhalte umgehend entfernen. Eine diesbezügliche Haftung übernimmt ZINSPILOT erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer möglichen Rechtsverletzung und nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen. Die Rubriken Wissen, Markt-Radar und Blog sind frei zugängliche Website- Inhalte, die einen reinen Informationsservice anbieten. Dort gelistete Produkte sind unabhängig von den Diensten zur Darstellung von Anlageangeboten,die über den ZINSPILOT- Anlegerservice genutzt werden können. Für die Haftung zu den Inhalten informiert der Disclaimer, der über jede Seite dieser Rubriken aufgerufen werden kann.

4.2 Haftung für Links

ie Website enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte ZINSPILOT keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Seiten verantwortlich. Für die Inhalte und die Richtigkeit der Informationen verlinkter Websites fremder Informationsanbieter wird keine Gewähr übernommen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen  wird ZINSPILOT derartige Links umgehend entfernen.

4.3 Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf der ZINSPILOT-Website unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Dies gilt auch für die von ZINSPILOT selbst erstellten Inhalte und Werke.

 

5 Generelle Haftungsbeschränkung von ZINSPILOT

5.1 ZINSPILOT haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen von ZINSPILOT zu vertretenden Verletzung vertragswesentlicher von ZINSPILOT übernommener Pflichten beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des mit ZINSPILOT bestehenden Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Bei fahrlässig verursachten Schäden haftet ZINSPILOT nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen haftet ZINSPILOT nicht.

5.2 Die gesetzliche Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

 

6 Änderungen der Allgemeinen und Besonderen Bedingungen

ZINSPILOT ist berechtigt, diese Allgemeinen Bedingungen dieser Ziff. I als auch die Besonderen Bedingungen der Ziff. II und Ziff. III zu ändern. Soweit solche Änderungen bei einer laufenden Vertragsbeziehung mit ZINSPILOT nachteilig für den Nutzer sein können, wird ZINSPILOT eine solche Änderung dem Nutzer über dessen E-Mail-Adresse oder schriftlich rechtzeitig, mindestens aber sechs Wochen vor dem beabsichtigten Inkrafttreten der Änderung, mitteilen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht binnen der in der Änderungsmitteilung angegebenen Frist von mindestens fünf Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung durch E-Mail oder schriftlich an die in der Änderungsmitteilung angegebene Adresse, so wird die Änderung gegenüber dem Nutzer wirksam. ZINSPILOT wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung besonders auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

 

7 Datenschutz

Die für die Nutzung der ZINSPILOT-Website geltenden Datenschutzbestimmungen entnehmen Sie den gesonderten Allgemeinen Datenschutzbestimmungen. Diese finden Sie unter www.zinspilot.de. Für die Inanspruchnahme des ZINSPILOT-Anlegerservice gelten besondere Datenschutzbestimmungen (s. Ziff. II. 14).

 

8 Schlussbestimmungen, anwendbares Recht

8.1 Diese Allgemeinen Bedingungen sowie – sofern anwendbar - die Besonderen Bedingungen sind abschließend für die Regelung der rechtlichen Beziehungen zwischen ZINSPILOT und dem Nutzer verantwortlich.

8.2 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Bedingungen oder der Besonderen Bedingungen oder ein Teil einer solchen Bestimmung unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit dieser Bedingungen im Ganzen.

8.3 Die vertraglichen Beziehungen der Parteien sowie alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit diesen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Insoweit durch die Rechtswahl zwingende Verbraucherrechte anderer Mitgliedstaaten, in welchem der Verbraucher bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, abbedungen werden würden, bleiben diese unberührt.

 


II. Besondere Bedingungen für den ZINSPILOT-Anlegerservice


Ergänzend zu den Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der ZINSPILOT-Website (Ziff. I) gelten für den ZINSPILOT-Anlegerservice die folgenden besonderen Bedingungen:

1 Übersicht über die Leistungen des ZINSPILOT

ZINSPILOT ermöglicht seinen Kunden (nachfolgend „Anleger“ die Anlage von Tages-, Kündigungs- und Festgeldern bei ausgewählten Kreditinstituten (nachfolgend „Anlagebanken“), ohne dass der Anleger bei der jeweiligen Anlagebank ein eigenes Konto eröffnen muss.

Anlegerservice
Die Höhe der Anlage bei einer einzelnen Anlagebank ist regelmäßig auf höchstens 1 Mio. € je Anleger begrenzt, sofern diese Anlagebank keine abweichenden Bestimmungen getroffen hat. Zur Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservices benötigt der Anleger ein Konto bei einem Kreditinstitut („Partnerbank“), das den Anlageprozess über ZINSPILOT unterstützt (s. Ziff. II. 2.3.). Zeitgleich mit der Kontoeröffnung bei einer Partnerbank schließt der Anleger eine Geschäftsbesorgungsvereinbarung zur Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservice (s. Ziff. II. 2.4) ab. Im Rahmen des ZINSPILOT-Anlegerservices können Anleger auf der ZINSPILOT-Website Anlageangebote auswählen und die Partnerbank mit der Ausführung der Anlagen beauftragen. Die Partnerbank führt sodann die gewünschten Anlagen gemäß den Bestimmungen der Geschäftsbesorgungsvereinbarung bei der Anlagebank aus. Der Anleger bleibt zu jedem Zeitpunkt alleiniger wirtschaftlich Berechtigter der durch die Partnerbank für ihn ausgeführten Anlagen und kann alle seine Anlagen bei verschiedenen Anlagebanken in seinem virtuellen Anlagedepot auf der ZINSPILOT- Website einsehen (s. Ziffer II. 7). Die Leistungen des ZINSPILOT-Anlegerservices sind für den Anleger gemäß diesen besonderen Bestimmungen kostenlos. Für die Kundenbeziehung des Anlegers zur Partnerbank gelten die Produktbedingungen und Preise der Partnerbank. Nachfolgend wird der „Anleger“ als „Sie“ und „Ihnen“ direkt angesprochen.

Zur Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservices schließen Sie separat folgende Verträge ab:

  • Mit Deposit Solutions schließen Sie diese AGB und Datenschutzvereinbarung zur Nutzung der Internet-Plattform ZINSPILOT und des ZINSPILOT-Anlegerservices ab. Darüber Hinaus erhalten Sie unsere Datenschutzhinweise (s. Ziff II. 14).
  • Bei der Partnerbank führen Sie ein Konto und schließen eine “Geschäftsbesorgungsvereinbarung“ über die Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservices und die Ausführung von Anlagen bei den Anlagebanken ab.

 

2 Leistungen von ZINSPILOT und den Partnerbanken

2.1 Grundsätze

Im Rahmen des ZINSPILOT-Anlegerservices ermöglicht es ZINSPILOT Ihnen, über Ihre ausgewählte Partnerbank und mit Hilfe der ZINSPILOT-Website Tages-, Kündigungs- und Festgeldanlagen bei verschiedenen von ZINSPILOT ausgewählten Anlagebanken vorzunehmen. ZINSPILOT übernimmt neben der Vermittlung von Verträgen nur Verpflichtungen, die in diesen Bedingungen ausdrücklich benannt werden. Insbesondere können bei ZINSPILOT selbst keine Bankkonten eröffnet oder Einlagen entgegengenommen werden. ZINSPILOT ist weder Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstitut nach dem Kreditwesengesetz (KWG), noch Zahlungsdienstleister oder Zahlungsdienst nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG). Jegliche Informationen über Leistungen und Konditionen oder sonstige Informationen durch ZINSPILOT stellen keine Beratungsleistung Ihnen gegenüber dar, sondern dienen ausschließlich der Erleichterung Ihrer selbstständigen Entscheidung. Ein Beratungsvertrag kommt ausdrücklich nicht zustande.

2.2 Zugang zu einem gesondert geschützten Bereich auf der ZINSPILOT-Website

ZINSPILOT gewährt Ihnen nach Ihrer Registrierung Zugang zu einem gesondert geschützten Bereich auf der ZINSPILOT-Website (das sogenannte „Anlage-Cockpit“), über den Sie Informationen über in der Vergangenheit durch ZINSPILOT vermittelte Anlagen einsehen können. Das Nähere regeln Ziff. II. 4 (Registrierung) und die nachfolgenden Bestimmungen.

2.3 Kontoverbindungen bei einer Partnerbank

Zur Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservices benötigen Sie ein Konto bei einer teilnehmenden Partnerbank. Ob die Partnerbank ein Konto für Sie eröffnet oder führt, steht im alleinigen Ermessen der Partnerbank. ZINSPILOT unterstützt den Kunden bei den Schritten, die für die Kontoeröffnung notwendig sind, insbesondere durch Zurverfügungstellen des PostIdent-Verfahrens. Des Weiteren ermöglicht es ZINSPILOT dem Kunden Informationen zum Kapitalertragssteuerabzug und zur Erteilung von Freistellungsaufträgen/Abgabe von NV-Bescheinigungen bei den Partnerbanken anzugeben, ohne dadurch finanzielle, rechtliche oder steuerliche Beratung zu geben.

2.4 Abschluss von Tages-, Kündigungs- und Festgeldanlagen bei Anlagebanken

Zur Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservices benötigen Sie zusätzlich zu einem Konto auch eine Geschäftsbesorgungsvereinbarung über den ZINSPILOTAnlegerservice mit Ihrer Partnerbank. Die Partnerbank stellt Ihnen die Geschäftsbesorgungsvereinbarung auf der ZINSPILOT-Website bereit. Es gelten für die Beziehungen zwischen Ihnen und der Partnerbank entsprechend allein die vertraglichen Bestimmungen und AGB der Partnerbank. Ob die Partnerbank eine Geschäftsbesorgungsvereinbarung mit Ihnen abschließt, steht im alleinigen Ermessen der Partnerbank.

2.5 Anzeige von Tages-, Kündigungs- und Festgeldanlagen von Anlagebanken

ZINSPILOT stellt Ihnen auf der ZINSPILOT-Webseite Angebote von Konditionen für Tages-, Kündigungsund Festgeldanlagen von ausgewählten Anlagebanken zur Verfügung. ZINSPILOT ist bei der Ermittlung der Angebote der Anlagebanken um ständige Aktualität und Richtigkeit bemüht. Die leistungs- bzw. produktbezogenen Informationen, insbesondere zu Leistungsumfang, Preisen, Rating, Einlagensicherung und Konditionen auf der ZINSPILOT-Website beruhen ausschließlich auf den Angaben der jeweiligen Banken. Eine Haftung von ZINSPILOT für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der von den Anlagebanken ZINSPILOT mitgeteilten Anlagemöglichkeiten und -bedingungen ist daher ausgeschlossen.

 

3 Ihre Pflichten

(1) Die Eingabe und Übermittlung Ihrer persönlichen Daten durch Sie erfolgt online über die auf der ZINSPILOT-Website vorbereiteten Eingabemasken oder über andere ausdrücklich von ZINSPILOT im Einzelfall vorgesehene Übermittlungswege. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Ihrer in die Eingabemaske eingegebenen oder sonst übermittelten Daten sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Für den Fall der Übermittlung von vorsätzlich falschen oder unwahren persönlichen Daten behält sich ZINSPILOT vor, Sie von der  Inanspruchnahme der angebotenen bzw. zur Verfügung gestellten Leistungen auszuschließen, Ihren Zugang zur ZINSPILOT-Website zu sperren und Ersatz für dadurch eingetretene Schäden zu verlangen.

(2) Sie sind verpflichtet, vom Leistungserbringer (Partnerbank und ggf. Anlagebanken) - ggf. über ZINSPILOT - erhaltene Vertragsunterlagen unverzüglich auf Richtigkeit, insbesondere auf die Übereinstimmung der Konditionen im Vergleich zu den Angeboten nach Ziff. II. 6 zu überprüfen und bei Abweichungen ZINSPILOT darüber zu informieren.

(3) Eine Nutzung der Leistungen im Rahmen des ZINSPILOT-Anlegerservice zu gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen.

 

4 Registrierung für den ZINSPILOT-Anlegerservice

4.1 Voraussetzung der Zulassung

Ihre Zulassung zum ZINSPILOT-Anlegerservice setzt Folgendes voraus:

  • Ihren Registrierungsantrag, den Sie über die ZINSPILOT-Website stellen;
  • Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben;
  • Sie müssen als natürliche Person auf eigene Rechnung (gemäß § 3 Abs.1 Nr.3 Geldwäschegesetz) handeln.
  • Sie müssen eine Meldeanschrift in Deutschland besitzen und Steuerinländer sein
  • Sie dürfen nicht US-steuerpflichtig sein (FATCA)

4.2 Annahme und Ablehnung Ihres Antrages auf Registrierung

(1) Nach Eingang Ihres Antrages auf Registrierung über die ZINSPILOT-Website erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail an die von Ihnen in Ihrem Antrag angegebene E- Mail-Adresse.
(2) Die Angaben in Ihrem Antrag müssen vollständig und korrekt sein. Diese Daten speichert ZINSPILOT.
(3) ZINSPILOT behält sich vor, die Angaben auf Ihrem Antrag zu überprüfen und hierzu per E-Mail Rückfragen zu stellen.
(4) ZINSPILOT ist nicht verpflichtet, Ihren Antrag auf Registrierung anzunehmen und kann diesen ohne Angabe von Gründen ablehnen. Lehnt ZINSPILOT den Antrag ab, so erhalten Sie eine Mitteilung an die von Ihnen in Ihrem Antrag angegebene E-Mail-Adresse. Nimmt ZINSPILOT Ihren Antrag an, so erhalten Sie per E-Mail einen Aktivierungslink. Die endgültige Registrierung erfolgt durch Anklicken des  Aktivierungslink bzw. durch Eingabe des Aktivierungscodes auf der ZINSPILOT-Website.

 

5 Nutzung des geschützten Bereichs von ZINSPILOT

(1) Mit Ihrer vollständigen Registrierung erhalten Sie Zugang zu einem geschützten, nur Ihnen zugänglichen Bereich auf der ZINSPILOT-Website, der alle für die Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservices erforderlichen Sie betreffenden Informationen enthält, und über den Sie Ihre Anlageentscheidungen vorbereiten können. In dem geschützten Bereich finden Sie ferner eine Übersicht Ihrer über ZINSPILOT vermittelten Geldanlagen in einem persönlichen virtuellen Anlagedepot (s. Ziffer II. 7).
(2) Ihre persönliche Registrierung zu diesem Bereich ist nicht übertragbar. Sie dürfen Ihr Passwort keinem anderen überlassen.
(3) Sie müssen Ihre primäre private E-Mail-Adresse als Benutzernamen angeben. Im Rahmen der Registrierung wählen Sie ein den ZINSPILOT-Passwort- Anforderungen genügendes Passwort. Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort geheim zu halten und unverzüglich zu ändern, falls Sie die Vermutung haben, dass Dritte von Ihrem Passwort Kenntnis erlangt haben oder erlangt haben könnten.
(4) Im Rahmen der Nutzung des Anlage-Cockpits stellt ZINSPILOT Ihnen für die Dauer dieses Vertragsverhältnisses und soweit durch gesetzliche Bestimmungen vorgesehen darüber hinaus, sämtliche Versionen der Vertragstexte, der Widerrufsbelehrungen, der Informationsbögen für Einleger und die vorvertraglichen Informationspflichten in dem geschützten Bereich unveränderlich zur Verfügung. Die vorgenannten Unterlagen werden dabei von ZINSPILOT so gespeichert, dass sie nicht einseitig von ZINSPILOT geändert werden können. ZINSPILOT verpflichtet sich überdies, den geschützten Bereich jederzeit gemäß den zumutbaren, geeigneten und aktuellen Sicherheitsstandards bereitzustellen.
(5) ZINSPILOT wird Sie niemals per E-Mail oder Telefon nach Ihrem Passwort fragen. Bitte geben Sie deshalb auch niemals per E-Mail oder am Telefon Auskunft über Ihr Passwort, auch wenn der Absender oder Anrufer sich als ein Mitarbeiter von ZINSPILOT oder als ein Mitarbeiter einer Bank ausgibt.
(6) Sie sind verpflichtet, im Fall der Änderung der von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten diese umgehend über Ihren geschützten Bereich entsprechend zu korrigieren.

 

6 Ausführung Ihrer Anlagen

6.1 Auswahl Ihrer Anlagen

Auf der ZINSPILOT-Website können Sie die aktuell verfügbaren Anlageangebote der Anlagebanken einsehen und die Einzahlungsdetails abrufen.

6.2 Ausführung Ihrer Anlageentscheidung

Die Partnerbank führt Ihre verbindliche Anlageentscheidung im Rahmen der banküblichen Bearbeitungszeiten sowie gemäß der jeweiligen Produktbedingungen der gewählten Anlage und Ihrer Nutzungsvereinbarung mit der Partnerbank bei der Anlagebank aus, wenn ihr nicht nach Ziff. II. widersprochen wird. Die Anlageangebote der Anlagebanken sind limitiert.  Anlageangebote können bis zum Eingang Ihres Anlagebetrages bereits von der Anlagebank geschlossen sein. Die Partnerbank ist nicht verpflichtet, Ihre Anlageentscheidung nach Schließung des Anlageangebots durch die Anlagebank nachträglich ganz oder teilweise auszuführen.

6.3 Nichtausführung Ihrer Anlageentscheidung

Die Partnerbank ist berechtigt, Ihre Anlageentscheidungen gemäß ihrer Bestimmungen zurückzuweisen.

6.4 Zinsen

Zinsen für Ihre investierten Beträge werden gemäß den Produktbedingungen des jeweiligen Anlageangebots der Anlagebank durch Ihre Partnerbank auf Ihrem Konto bei der Partnerbank gemäß den Bestimmungen der Geschäftsbesorgungsvereinbarung gutgeschrieben. Zinsen werden auch dann, wenn Ihre Kundenbeziehung zu ZINSPILOT bereits vor dem Zinsfälligkeitstermin beendet wurde gutgeschrieben. Für die Gutschrift von Zinserträgen gelten ausschließlich die Bedingungen, die Sie in der Geschäftsbesorgungsvereinbarung mit Ihrer Partnerbank geschlossen haben. Jede Partnerbank kann im Rahmen der Geschäftsbesorgungsvereinbarung individuelle Auszahlungsprozesse mit den Anlegern vereinbaren (z.B. Auszahlung auf ein vom Kunden vorgegebenes Referenzkonto).

6.5 Kündigung laufender Anlagen und Auszahlungen Ihrer Anlagebeträge

Über Ihren geschlossenen Bereich auf der ZINSPILOTWebsite (Anlage-Cockpit) oder durch eine E-Mail an service@zinspilot.de teilen Sie ZINSPILOT als Botin mit, wenn Sie eine laufende Geldanlage kündigen möchten. Ihre Anlagen wird zum Laufzeitende an Sie zurückgeführt. Für die Gutschrift von Anlagebeträgen gelten ausschließlich die Bedingungen, die Sie in der Geschäftsbesorgung mit Ihrer Partnerbank geschlossen haben. Jede Partnerbank kann im Rahmen der Geschäftsbesorgungsvereinbarung individuelle Auszahlungsprozesse festlegen (z.B. Auszahlung auf ein festgelegtes Referenzkonto oder auf das Verrechnungskonto bei der Partnerbank).

 

7 Virtuelles Anlagedepot

ZINSPILOT wird für Sie im Anlage-Cockpit virtuelle Kontoübersichten zur Verfügung stellen, in dem Ihre jeweiligen Anlagebeträge und evtl. aufgelaufene Zinsen bei den jeweiligen Anlagebanken angezeigt werden. ZINSPILOT kann nur diejenigen Transaktionen berücksichtigen, welche ihr bekannt sind. Die im geschützten Bereich der ZINSPILOT- Website dargestellten Inhalte der virtuellen Kontoübersicht beruhen ausschließlich auf den Angaben der jeweiligen Banken. Eine Haftung von ZINSPILOT für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der von den Partnerbanken an ZINSPILOT mitgeteilten Inhalte ist ausgeschlossen.

 

8 Gebühren und Vergütung

(1) Die Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservices ist für den Anleger kostenfrei. Sollte eine Partnerbank Gebühren für die Führung eines Kontos im Rahmen des ZINSPILOT-Anlegerservices erheben, so übernimmt ZINSPILOT diese Gebühren für den Anleger und für die Dauer von dessen Vertragsbeziehung vollständig.
(2) Für die Anzeige der Anlageangebote und die Bereitstellung des ZINSPILOT-Anlegerservices erhält ZINSPILOT von den teilnehmenden Anlagebanken eine Vergütung. Der Anleger agiert bei ZINSPILOT ausschließlich als Selbstentscheider. Beratung oder Empfehlung zu Anlageprodukten erfolgt nicht. Die Vergütung gegenüber ZINSPILOT erfolgt, um den ZINSPILOT-Anlegerservice kostenfrei für den Anleger anbieten zu können.

 

9 Beschwerden

Ihre Beschwerden über die Ausführung Ihrer Anlageentscheidungen und sonstigen Weisungen durch ZINSPILOT, die eine Partnerbank oder eine Anlagebank betreffen, richten Sie ausschließlich an ZINSPILOT unter service@zinspilot.de. ZINSPILOT wird Ihren Beschwerden nachgehen und Sie über das Ergebnis per E-Mail oder telefonisch unterrichten.

 

10 Ausscheiden einer Partnerbank

ZINSPILOT ist berechtigt, die Geschäftsbeziehung zu bisherigen Partnerbanken zu beenden. Gleichfalls ist eine Partnerbank berechtigt, ihre Geschäftsbeziehung zu ZINSPILOT zu beenden. In beiden Fällen bleiben Sie nach wie vor Kunde der Partnerbank und Ihre bisherigen Anlagen werden von der Partnerbank und ZINSPILOT weiterhin vertragsgemäß abgewickelt. Sie können jedoch keine neuen Anlagenentscheidungen zur Ausführung durch die betroffene Partnerbank über die ZINSPILOT-Website vornehmen. Ihre virtuelle Kontoübersicht bei ZINSPILOT bildet Ihre bestehenden Anlagen weiterhin ab. Für Neuanlagen müssen Sie eine neue Kundenbeziehung mit einer anderen ZINSPILOT-Partnerbank eingehen oder eine andere Partnerbank tritt in den Vertrag zwischen Ihnen und der Partnerbank ein und übernimmt alle vertraglichen Pflichten von Ihrer bisherigen Partnerbank. Über das Ausscheiden einer Partnerbank und den möglichen Eintritt einer anderen Partnerbank in das Vertragsverhältnis
werden wir Sie per E-Mail oder postalisch unterrichten, wenn Sie Kunde bei der entsprechenden Partnerbank sind.

 

11 Kündigung des Vertrages mit ZINSPILOT

11.1 Ordentliche Kündigung

ZINSPILOT und Sie sind berechtigt, diesen Vertrag jederzeit mit einer Frist von acht Wochen zum Quartalsende (31.03., 30.06., 30.09., 31.12.) zu kündigen. Ihre Kündigung richten Sie in Textform an die im Impressum auf der ZINSPILOT-Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten. Bei einer Kündigung sollten Sie darauf achten, dass alle über den ZINSPILOTAnlegerservice vermittelte Anlagen abgeschlossen sind, weil die Kündigungsfolgen nach Ziff. II. 11.3 eintreten.

11.2 Außerordentliche Kündigung

Sie sind berechtigt, diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung schriftlich aus wichtigem Grund zu kündigen, wenn Ihnen ein Festhalten an dem Vertrag mit ZINSPILOT nicht mehr zuzumuten ist. Es gilt § 314 BGB. ZINSPILOT kann Ihnen aus dem gleichen Grund diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen.

11.3 Folgen einer Kündigung

Wird dieser Vertrag gekündigt, so gilt ab der Wirksamkeit der Kündigung Folgendes:
(1) Ihre bestehenden Anlagen bestehen unabhängig von der Kündigung weiter.
(2) Mit Eingang der Kündigung können Sie keine neuen Einlageprodukte über ZINSPILOT abschließen.
(3) Sie können ab der Wirksamkeit der Kündigung das Anlage-Cockpit auf der ZINSPILOT-Website nicht mehr nutzen, d. h. unter anderem Sie können keine Anlageangebote mehr einsehen und Sie haben keinen weiteren Zugang zu Ihrer virtuellen Kontoübersicht. Ausstehende Steuermitteilungen oder Benachrichtigung über die Ausschüttung ausstehender Zinszahlungen erhalten Sie ggf.  kostenpflichtig durch schriftliche Beauftragung von ZINSPILOT.
(4) Etwaige Vereinbarungen und Verträge, die Sie mit der Partnerbank geschlossen haben, bleiben unberührt.

12 Besondere Bestimmungen zur Gewährleistung und Haftung von ZINSPILOT

(1) ZINSPILOT gibt keinerlei Zusicherung über die Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität der dargestellten Angebote der Anlagebanken und übernimmt keinerlei Haftung für die Verfügbarkeit der dargestellten Leistungen der Anlagebanken. Keine der Informationen ist eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung durch ZINSPILOT.
(2) ZINSPILOT vermittelt nur die angebotenen Leistungen der Partner- und Anlagebanken; überwacht und kontrolliert auch ausdrücklich nicht während der Laufzeit der Anlage die Bonität der Partner- und Anlagebanken. ZINSPILOT haftet daher nicht für deren Verhalten und Bonität.

 

13 Widerrufsrecht

Sie können als Verbraucher den Abschluss dieses Vertrages gemäß nachfolgenden Bestimmungen widerrufen:


Widerrufsbelehrung 


Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 246b § 1 Absatz 1 EGBGB, bei Zahlungsdienstrahmenverträgen jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 sowie Artikel 248 § 4 Abs. 1 und § 11 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt.

Der Widerruf ist zu richten an:

Deposit Solutions GmbH
ZINSPILOT-Anlegerservice
Drehbahn 7-11
20354 Hamburg
service@zinspilot.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für diese bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Bei Widerruf dieses Vertrages sind Sie auch an einen mit diesem Vertrag zusammenhängenden Vertrag nicht mehr gebunden, wenn der zusammenhängende Vertrag eine Leistung betrifft, die von uns oder einem Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen uns und dem Dritten erbracht wird.
–Ende der Widerrufsbelehrung–

 


Muster-Widerrufsformular


(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An:
Deposit Solutions GmbH
ZINSPILOT-Anlegerservice
Drehbahn 7 - 11
20354 Hamburg
service@zinspilot.de

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

-Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-Name des/der Verbraucher(s)

-Anschrift des/der Verbraucher(s)

-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mittelung auf Papier)

-Datum

(*) Unzutreffendes streichen

–Ende der Muster-Widerrufsformular–


14 Besondere Datenschutzbestimmungen

Für die Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservice handeln wir gemäß den folgenden Datenschutzinformationen:
(1) Die zur Ausführung der Leistungen und Verpflichtungen nach diesen Bedingungen erforderlichen personenbezogenen Daten werden in dem erforderlichen Umfang gespeichert, genutzt, verarbeitet und an die beteiligten Leistungsträger übermittelt. Insbesondere gilt dies für folgende Übermittlungsvorgänge:

  • Die Nutzung des ZINSPILOT-Anlegerservice setzt voraus, dass ZINSPILOT der Partnerbank sämtliche Daten übermittelt, die diese Ausführung Ihrer Anlageentscheidungen benötigt.
  • Zur Führung und Aktualisierung der virtuellen Kontoübersichten und von Kundenlisten wird die Partnerbank ZINSPILOT sämtliche erforderlichen Daten übermitteln. Die Partnerbank und ZINSPILOT sind ferner berechtigt, ihre personenbezogenen Daten in dem erforderlichen Umfang den jeweiligen von Ihnen gewählten Anlagebanken zu übermitteln. Dies geschieht ausschließlich im durch das Gesetz vorgegebenen Rahmen (insbesondere des Geldwäschegesetzes (GWG)). Eine Verwendung dieser Daten durch die Anlagebank zu anderen Zwecken ist der Anlagebank nicht gestattet.

(2) Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich in dem für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Umfang gespeichert, genutzt und verarbeitet. Eine Weitergabe oder eine Nutzung zu anderen Zwecken ist ausgeschlossen, es sei denn, dies ist aus gesetzlichen Gründen zwingend erforderlich oder Sie haben ZINSPILOT ausdrücklich das Recht eingeräumt, diese zu werblichen Zwecken zu nutzen oder es besteht ein konkreter Missbrauchsverdacht. Die Nutzung Ihrer Kundendaten durch die Partnerbanken werden zwischen Ihnen und der Partnerbank direkt geregelt.
(3) Sie können den vorgenannten Datenverarbeitungsvorgängen jederzeit für die Zukunft durch eine E-Mail an datenschutz@desposit-solutions.com widersprechen. Allerdings können Sie dann die Leistungen von ZINSPILOT nicht mehr oder nur noch teilweise in Anspruch nehmen. Die erforderliche Verarbeitung zur Abwicklung Ihrer Anlagen bleibt von Ihrem Widerspruch unberührt.
(4) Vorstehende Regelungen gelten für dem Bankgeheimnis unterliegende Daten entsprechend.

 


III. Besondere Bestimmungen für den Service ZINSPILOT-Marktradar


Ergänzend zu den Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der ZINSPILOT-Webseite (Ziff. I) gelten für ZINSPILOT-Marktradar die folgenden besonderen Bedingungen:

 

1 Geltungsbereich und Leistungen

Die nachstehenden Bedingungen gelten für ZINSPILOT-Marktradar, bei welchem es sich um einen Informationsdienst handelt, über den sich interessierte Nutzer unserer Website, zu unterschiedlichen Arten von Bank- und Anlageprodukten (u.a. Konten, Depots, Vermögensverwaltungen, Fonds, Spar- und Investmentprodukte) informieren können. Jegliche Informationen über Leistungen und Konditionen oder sonstige Informationen auf ZINSPILOTMarktradar stellen keine Beratungsleistung gegenüber Nutzern dar. Alle Nutzer agieren als Selbstentscheider. Bei ZINSPILOT-Marktradar handelt ZINSPILOT lediglich als sogenannter Tippgeber, dessen Tätigkeit darin besteht, Kundendaten von Nutzern zu erfassen und den Kontakt mit den auf der Plattform aufgeführten Leistungserbringern oder dessen Vermittlern herzustellen. ZINSPILOT ist dabei nicht an der Leistungserbringung beteiligt und handelt nicht als Vermittler. Vertragsabschlüsse und Kundenservice erfolgen durch die Leistungserbringer selbst. Die dargestellten Anlageprodukte sind deutlich als Angebote der jeweiligen Leistungserbringer gekennzeichnet. Sofern Sie sich für ein auf ZINSPILOT- Marktradar dargestelltes Anlageprodukt entscheiden, kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen Ihnen als Leistungsnehmer und dem von Ihnen gewählten Leistungserbringer zustande. Hierzu erhalten Sie gesonderte Unterlagen der Leistungserbringer. Dabei gelten die Vertragsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Leistungserbringers. Alle nach dem Gesetz im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen, werden Ihnen durch den Leistungserbringer zur Verfügung gestellt. Der Service ZINSPILOT-Marktradar ist unabhängig von unserem  ZINSPILOT-Anlegerservice. Sämtliche unter ZINSPILOT-Marktradar aufgeführten Informationen sind unentgeltlich und unverbindlich.

 

2 Haftung

Die auf ZINSPILOT-Marktradar zur Verfügung gestellten Informationen zu Anlageprodukten, insbesondere zu Leistungsumfang, Preisen und Konditionen, beruhen auf den Angaben der jeweiligen Leistungserbringer. Eine Haftung durch ZINSPILOT für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten Angebote sowie für die zeitnahe, vollständige und richtige Weiterleitung der Informationen ist ausgeschlossen. ZINSPILOT gibt keinerlei Zusicherung über die Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität der dargestellten Angebote und übernimmt auch keinerlei Haftung für die Verfügbarkeit. Keine Information ist als Garantiezusage von ZINSPILOT zu verstehen. Im Übrigen gilt die Haftungsbeschränkung aus den allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der ZINSPILOT- Website (I. 5) entsprechend.

 

3 Besondere Bestimmungen zum Datenschutz

Über die allgemeinen Bestimmungen zum Datenschutz bei der Nutzung der ZINSPILOT-Website hinaus, die Sie unter www.zinspilot.de finden, gelten für den ZINSPILOT-Marktradar die folgenden Bestimmungen:
(1) Für die Antragstellung beim jeweiligen Leistungserbringer werden über ZINSPILOT-Marktradar personenbezogene Kundendaten im erforderlichen Umfang erhoben und an die beteiligten Leistungserbringer oder dessen Vermittler weitergeleitet. ZINSPILOT wird diese Informationen nicht für eigene Zwecke verwenden, es sei denn, Sie haben Ihre ausdrückliche Einwilligung (z.B. E-Mail-Newsletter) erteilt. Im Übrigen werden die Daten nach Übermittlung gelöscht.
(2) Eine Weitergabe oder eine Nutzung zu anderen Zwecken ist ausgeschlossen, es sei denn, dies ist aus gesetzlichen Gründen zwingend notwendig oder es besteht ein konkreter Missbrauchsverdacht.
(3) Soweit Sie Ihre gesonderte Einwilligung die Nutzung der Daten für Werbezwecke gegenüber ZINSPILOT erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft durch eine E-Mail an datenschutz@deposit-solutions.com widersprechen. Hinsichtlich der übermittelten Kontaktdaten aus Ihren Anträgen wenden Sie sich bitte an den jeweiligen Leistungserbringer, um dort Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtung oder Löschung geltend zu machen.

 

4 Gewerbliche Nutzung

Eine Nutzung der Leistungen im Rahmen von ZINSPILOT-Marktradar zu gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen.

 


ZINSPILOT
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